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Pressemeldungen

FDP-Staatssekretär und Bauverbandspräsident sorgen für Klarheit

Michael Theurer bestätigt gegenüber Bauwirtschaft Förderung des Glasfaserausbaus im selben Volumen

Stuttgart. Die Bauwirtschaft Baden-Württemberg ist erleichtert, dass es im kommenden Jahr in Sachen Gigabitausbau offenbar mit unvermindertem Tempo und uneingeschränkten Fördermitteln wie bisher weitergehen kann. „Wir freuen uns über diese klare Aussage. Das bringt den dringend notwendigen Glasfaserausbau in unserem Land voran und gibt den Kommunen und unseren Straßenbauunternehmen Planungssicherheit“, so Verbandspräsident Markus Böll.

In einem Telefonat zwischen ihm und dem FDP-Landesvorsitzenden Michael Theurer, der zugleich Parlamentarischer Staatsekretär beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr ist, bestätigte Theurer am Freitag, dass auch 2023 Fördermittel im selben Volumen für den Ausbau Verfügung stünden wie in diesem Jahr. 2022 waren es bundesweit 3,1 Mrd. Euro. Von einem Förderstopp des Bundesverkehrsministeriums könne daher keine Rede sein. Dies sei eine Fehlinformation. Die Gigabit-Förderung werde im nächsten und auch den kommenden Jahren in vergleichbarer Höhe fortgesetzt. Dass ein erfolgreiches Förderprogramm gegen Ende Oktober zunächst einmal ausgeschöpft ist, sei nicht ungewöhnlich und spreche für die Attraktivität des Programms.

Hintergrund: Am 17. Oktober verkündete Bundesverkehrsminister Volker Wissing den vorzeitigen Antragsstopp der Bundesförderung für den Glasfaserausbau in sogenannten grauen Flecken. Das sind Gebiete mit einer Internetversorgung von weniger als 100 Megabit pro Sekunde. Wissing begründete die Entscheidung damit, dass die in diesem Jahr zur Verfügung gestellten Mittel von rund 3 Milliarden Euro aufgrund der hohen Nachfrage seitens der Gemeinden aufgebraucht seien. Daraufhin haben verschiedene Bundesländer und kommunale Spitzenverbände in einem Brandbrief an den Bund die sofortige Wiederaufnahme der Zuschüsse gefordert.

In dem nun geführten Gespräch mit dem Präsidenten der Bauwirtschaft Baden-Württemberg hat Michael Theurer außerdem betont, dass der Bund aktuell und auch in den kommenden Jahren deutlich mehr Fördermittel für den Gigabitausbau zur Verfügung stellt als jede andere Vorgängerregierung. Das Programm sei ein großer Erfolg und man habe selbstverständlich auch als hochindustrialisiertes Flächenland im Südwesten ein massives Interesse am Ausbau der digitalen Infrastruktur.

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