Vom Wunschtraum zum Albtraum: Albaufstieg vor dem Aus?
Mittel bleiben aus - Bauwirtschaft regt erneut Nutzerfinanzierung an
Stau, Stau, Stau – und kein Ende in Sicht: Die aktuellen Finanzierungslücken in den Haushalten von Bund und Land führen zum Stillstand bei zahlreichen Verkehrsprojekten. „Dabei lebt unser Wirtschaftsstandort von einem funktionierenden und leistungsfähigen Straßennetz“, betont Thomas Möller, Hauptgeschäftsführer der Bauwirtschaft Baden-Württemberg.
Vergangene Woche kam die Nachricht, dass die Autobahn GmbH zahlreichen Bauprojekten keine Baufreigabe erteilt. Der Grund: Die erforderlichen Mittel im Bundeshaushalt fehlen. „Das ist ein Schlag ins Gesicht für unsere Mitgliedsunternehmen und alle Autofahrenden“, so Thomas Möller. Besonders deutlich wird die Problematik am Beispiel des Albaufstiegs auf der A8 zwischen Mühlhausen und Hohenstadt, dem größten Neubauprojekt in Baden-Württemberg. Obwohl das Planfeststellungsverfahren abgeschlossen und das Baurecht erteilt ist, ist der Baustart gefährdet – ebenso wie 26 weitere Autobahnprojekte sowie zahlreiche weitere Vorhaben an Bundesstraßen im Land betroffen sind.
„Für unsere Unternehmen sind diese ständigen Finanzierungsdefizite besonders problematisch“, erklärt Möller. Weder die Straßenbauverwaltungen noch die Unternehmen haben Planungssicherheit. Projekte hängen von der Kassenlage ab und werden verschoben oder gestoppt. Schon heute ist die Auftragslage schwierig, da viele Kommunen ihre Investitionen wegen fehlender finanzieller Spielräume zurückstellen. Wenn Bund, Länder und Kommunen ihre Investitionen gleichzeitig zurückfahren, verlieren die Straßenbauunternehmen einen erheblichen Teil des Auftragsvolumens. „Die Folge ist ein Verlust von Kapazitäten – bis hin zu Insolvenzen.“
Deswegen erneuert die Bauwirtschaft Baden-Württemberg – immerhin der größte Bauverband bundesweit – ihre Forderung nach einer Nutzerfinanzierung. Stichwort: Kreislauf Straße zu Straße. „Gerade Baden-Württemberg als Transitland ist in besonderem Maße vom internationalen Verkehr belastet – dieser beansprucht unsere Straßen in hohem Maße, ohne bislang in gleichem Umfang zu deren Finanzierung beizutragen“, so Hauptgeschäftsführer Thomas Möller. Modelle der Nutzerfinanzierung, wie sie in fast allen Nachbarländern bereits erfolgreich praktiziert werden, sollten daher zumindest offen geprüft und in die politische Diskussion einbezogen werden. „Es darf hier keine Denkverbote geben.“
Die Bauwirtschaft bleibt am Ball.
